Regelung zum Widerruf

Regelung Widerrufs- und Rückgaberecht im DeGermania Digital KeyStore

Einleitung

Grundsätzlich steht Kunden beim Onlinekauf digitaler Produkte ein 14-tägiges Rückgaberecht zu. Durch das hier entstehende Missbrauchspotential sah sich der Gesetzgeber gezwungen Onlinehändlern eine rechtliches Werkzeug an die Hand zu geben. Schließlich wäre es durchaus für Kunden möglich digitale Produkte zu nutzen (EBook lesen, Software installieren, Film streamen) und im Nachhinein einen Widerruf zu erklären um das Geld zurückzuverlangen.

Die Rechtslage

Auch beim Kauf eines digitalen Artikels im Internet steht dem Kunden grundsätzlich ein 14-tägiges Widerrufsrecht zu. In diesem Fall ist der Händler verpflichtet, eine Rückerstattung des bereits gezahlten Betrages zu veranlassen. Im Gegenzug muss der Kunde die erworbene Ware an den Händler zurücksenden. Die Überlegung beim Widerrufsrecht ist, dass der Kunde beim Erwerb der Ware die Beschaffenheit nicht prüfen kann und erst im Nachhinein beim “Vorliegen” des Produktes eine Prüfung durchführen kann. Dies soll den Nachteil zum stationären Handel ausgleichen, bei dem eine Prüfung durch den Käufer direkt stattfinden kann.

Die Problematik bei digitalen Produkten

Kunden, die digitale Produkte erwerben, kaufen diese oftmals für eine einmalige Nutzung oder die Produkte sind aufgrund Ihrer Beschaffenheit nur zu einer einmaligen Aktivierung geeignet. In diesem Fall ist eine Rückgabe der funktionsfähigen noch aktivierbaren Ware nicht mehr möglich. Eine nachträgliche Prüfung durch den Verkäufer ob eine Aktivierung stattgefunden hat ist ebenso nicht mehr möglich. Trotzdem wäre ein Widerruf durch den Käufer möglich, obwohl er die Aktiviereung des Produktes bereits durchgeführt hat oder die Leistung in Anspruch genommen hat. Eine Rückgabe an den Verkäufer könnte also gleichzeitig eine rechtswidrige Weiternutzung des Digitalproduktes mit sich führen. Dies führt also zu einem sehr hohen Missbrauchspotential des Widerrufrechts.

Novellierung des Widerrufrechts

Bis 2014 gab es nur eine schwer anwendbare Beschreibung zu digitalen Produkten, da sie in der Form als Daten “auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind” (§312d Abs. 4 Nr. 1 BGB a. F.).

Eine Reformierung im Juni 2014 sorgte für entsprechende Änderungen in der Anwendbarkeit dieser Regelung. Der Kunde hat auch weiterhin ein Widerrufsrecht bei digitalen Produkten, dieses kann allerdings unter den Voraussetzungen des §356 Abs. 5 BGB erlöschen sofern folgende Voraussetzungen erfüllt sind:

  • Der Kunde stimmt ausdrücklich zu dass der Verkäufer mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt
  • Der Kunde bestätigt, dass er durch den Beginn der Ausführung des Vetrages sein Widerrufsrecht verliert und stimmt dem zu
  • Der Verkäufer beginnt nach der Erfüllung der beiden vorangegangen Punkte seine Ausführung des Vertrags

Zusammengefasst bedeutet dies, dass ein Verkäufer das Widerrufsrecht nach § 356 Abs. 5 BGB für digitale Ware zum Erlöschen bringen kann. Voraussetzung für das Erlöschen des Widerrufsrechts nach § 356 Abs. 5 BGB ist allerdings, dass der Verkäufer den Verbraucher ausführlich darüber aufklärt, dass er sein Widerrufsrecht verliert, wenn er vor Ablauf einer Widerrufsfrist an die digitalen Inhalte kommen möchte.

Speziell bei digitalen Produkten

Zusammenfassend kann man sagen dass das Widerrufsrecht nach § 356 Abs. 5 BGB beim Kauf digitaler Produkte erlöschen kann. Dabei ist erklärend anzumerken dass als digitale Produkte solche zu bezeichnen sind, die als “Daten in digitaler Form hergestellt und bereitgestellt werden” (§312f Abs. 3 BGB). Dabei ist es unerheblich ob diese Daten vollständig heruntergeladen, gespeichert und erst anschließend sichtbar gemacht werden, oder auch bereits während des Downloads in Echtzeit durch z.B. Streaming sichtbar gemacht werden.

Beispiele für die diese Erklärung greift :

  • Computerprogramme aller Art (Software, Spiele, Tools…)
  • Anwendungen (Apps)
  • Musik
  • Videos
  • elektronische Texte (E-Books)
  • Hörbücher

Ein wesentliches Merkmal zur Erfüllung dieser Voraussetzungen ist, dass die betreffenden Daten in einer nicht körperlichen Form (z.B. Datenträger) vorhanden sind. Vielmehr müssen sie in einer unkörperlichen Form als Download, per E-Mail etc. verkauft werden. Sollten diese Voraussetzungen nicht erfüllt werden, kann das Widerrufsrecht nicht nach § 356 Abs. 5 BGB erlöschen.-

Die Umsetzung bei DeGermania Digital KeyStore

Wir möchten unseren Kunden ein bestmögliches Einkaufserlebnis bieten. Dazu gehört natürlich auch eine einfache Handhabung, eine übersichtliche Struktur und eine rechtlich stabile Grundlage für beide Seiten.

Natürlich möchten unsere Kunden nicht 2 Wochen warten biss sie Zugriff auf ihre Produktkeys bekommen, sondern gleich loslegen. Um das zu ermöglichen haben wir uns entschieden eine Opt-In-Box zu integrieren, die von unseren Kunden zwingend

  • die ausdrückliche Zustimmung einholt, dass wir mit den Ausführungen des Vertrags (also mit der Datenübermittlung der Produktkeys) vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen dürfen, und
  • die Bestätigung einholt, dass die Kunden mit der entsprechenden Ausführung des Vertrags auf das Widerrufsrecht verzichten.

Andernfalls ist ein Kauf auf unserer Seite nicht möglich. Ebenso versteht sich von selbst dass wir bei entsprechenden Problemen wie fehlerhaften Keys oder ähnlichem eine schnellstmögliche Klärung herbeiführen möchten. Der Verzicht auf das Widerrufsrecht bedeutet nicht den Verzicht auf einen zufriedenstellenden Kauf.

Bei Fragen dazu ist es natürlich jederzeit möglich sich an unseren Support zu wenden.

Zusätzliche Informationen

Da wir in unserem Shop ein entsprechendes Opt-In integriert haben dass einen Einkauf erst ermöglicht wenn man diesem Opt-in zustimmt, entfällt ein zusätzlicher Nachweis.

Trotzdem haben wir die zusätzliche Information über die Zustimmung über die vorgezogene Leistungserbringung in Form der Bereitstellung der gekauften Produktkeys ebenfalls auf den Rechnungen eingebunden. Hierbei wird auch nochmals schriftlich bestätigt dass der Kunde auf sein Widerrufsrecht verzichtet. Die entsprechende Rechnung mit den zusätzlichen Informationen wird dem Kunden in Form eines Pdf-Dokuments zur Verfügung gestellt.

Das Opt-In beim Kauf ist in der Voreinstellung nicht als bestätigt markiert und muss für den Abschluss des Kaufs explizit bestätigt werden.

Informationen
E-Mail: info@degermania.com
Steuernummer: 25/105/01563
USt-IdNr.: DE326677765
Finanzamt Hannover Nord

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